Kanzlei für Grundstückspacht für Anlagen der erneuerbaren Energien

Was diese Sache vom Rechtsbeistand verlangt

1. Beginnt mit der Rechtslage des Grundstücks

   Risiken, die Bau oder Betrieb verhindern oder beeinträchtigen können, ergeben sich aus den Eigentums- und Nutzungsrechten, den Belastungen sowie dem Zugang zum Grundstück. Die Prüfung der Immobilie gehört vor die Verhandlungen und nicht als Zusatz zu einem bereits unterzeichneten Vertrag.

2. Denkt an die gesamte Betriebszeit, nicht an den Tag der Unterzeichnung

   Ein langfristiger Vertrag verlangt Regelungen zur Anpassung des Pachtzinses, zu Dienstbarkeiten für die begleitende Infrastruktur, zum Wartungszugang und zur Wiederherstellung des Grundstücks. Bleibt eine dieser Fragen offen, kehrt sie Jahre später als Streit zurück.

3. Sichert die Stellung des Pächters im Hinblick auf Finanzierung und Eigentümerwechsel

   Finanzierende Banken und künftige Erwerber lesen den Pachtvertrag als Grundlage des Projekts. Regelungen zur Übertragung, zur Fortgeltung bei einem Eigentümerwechsel und zu den für die Finanzierung nötigen Zustimmungen entscheiden über die Finanzierbarkeit.

4. Behandelt eine Gruppe von Eigentümern als eine Struktur

   Größere Anlagen liegen auf Flurstücken mehrerer Eigentümer mit unterschiedlichen Erwartungen. Ein einheitliches Vertragsgerüst und eine gemeinsame Verhandlungslinie verringern das Risiko, dass die Bedingungen zwischen den Flurstücken auseinanderlaufen.

Was wir in diesem Bereich getan haben

HWW hat die Grundstücke rechtlich geprüft und in parallelen Verhandlungen mit mehreren Eigentümern die Pachtverträge für einen Windpark mit etwa einem Dutzend Windkraftanlagen ausgehandelt, mit Klauseln zur Sicherung des fortlaufenden Zugangs zum Land, Mietanpassungsmechanismen und Bestimmungen bei Änderungen der Eigentümerstruktur. Jeder Fall hat seinen eigenen Sachverhalt, daher sagt dieses Ergebnis nichts über einen weiteren aus.

Weitere beschriebene Mandate stehen unter Erfolge der Kanzlei.