Das Wesen eines Joint Ventures liegt in der Bündelung der Ressourcen von Geschäftspartnern, also Kapital, Know-how, Personal, Technologie oder Marktkontakten, bei gleichzeitiger Aufteilung sowohl der Vorteile als auch der Risiken, die mit der Durchführung des Vorhabens verbunden sind. Diese aus dem amerikanischen Recht stammende Konstruktion findet in der Praxis des Wirtschaftsverkehrs breite Anwendung, insbesondere bei Projekten, die sich durch einen erhöhten Grad an Komplexität oder Risiko auszeichnen oder erhebliche finanzielle Mittel erfordern.
Wahl der Form, Konsortium oder Gesellschaft
Das polnische Recht sieht für das Joint Venture keine gesonderte, eigenständige normative Regelung vor. In der Praxis wird diese Zusammenarbeit meist in einem von zwei Modellen verwirklicht:
- Konsortium, das ausschließlich auf einem Vertragsverhältnis beruht,
- Joint-Venture-Gesellschaft, also ein eigenständiges Rechtssubjekt des Handelsrechts.
Die Wahl einer dieser Formen ist von grundlegender Bedeutung für den Umfang der Haftung der Parteien, die Art der Leitung des Vorhabens, die Grundsätze der Finanzierung und der Abrechnung und vor allem für die Mechanismen der Aufnahme und der Beendigung der Zusammenarbeit.
Das Konsortium als Form des Joint Ventures
Das Konsortium stellt eine vertragliche Form der Zusammenarbeit zweier oder mehrerer unabhängiger Unternehmer dar, die zur Durchführung eines konkreten wirtschaftlichen Vorhabens geschlossen wird. Die Zusammenarbeit in Form eines Konsortiums hat somit keinen dauerhaften Charakter, auch wenn sie über einen längeren Zeitraum andauern kann. Es geht um die gemeinsame Durchführung einer konkreten Infrastrukturinvestition oder eines großen Auftrags, etwa den Bau einer konkreten U-Bahn-Station.
Kennzeichnend für das Konsortium ist, dass kein neues Rechtssubjekt gegründet werden muss, die Parteien handeln im Rahmen der bestehenden Organisationsstrukturen, und die gesamte Zusammenarbeit beruht auf dem Inhalt des Konsortialvertrags. Dieses Dokument sollte insbesondere Folgendes genau regeln:
- Zweck und Umfang des Vorhabens,
- Aufteilung der Aufgaben, Kosten und Risiken,
- Grundsätze der Vertretung gegenüber Vertragspartnern, häufig durch den Konsortialführer,
- Mechanismen der finanziellen Abrechnung,
- Umfang der Haftung der Parteien, einschließlich der Haftung im Rückgriff.
Die Bildung eines Konsortiums beginnt in der Regel mit der Abstimmung der Projektparameter sowie mit der Bestimmung der Beiträge der einzelnen Teilnehmer, sowohl der finanziellen als auch der nicht in Geld bestehenden, wie Personal, Ausrüstung oder Know-how. Die Flexibilität dieser Form und die Schnelligkeit ihrer Errichtung führen dazu, dass das Konsortium für einmalige Vorhaben eine attraktive Lösung bleibt.
Die Joint-Venture-Gesellschaft als eigenständiges Rechtssubjekt
In Fällen, in denen die Partner eine enge und langfristige Zusammenarbeit planen, wird deutlich häufiger ein Joint Venture gewählt, das durch die Gründung einer gesonderten Gesellschaft verwirklicht wird. In der Vorbereitungsphase stimmen die Parteien die grundlegenden Annahmen des Projekts ab, etwa seinen Zweck, seine Dauer, den Umfang der Tätigkeit sowie die wesentlichen Risiken, die sodann in die gesellschaftsrechtliche Struktur des Vorhabens übertragen werden, wobei der Wahl der geeigneten Rechtsform der Gesellschaft besondere Bedeutung zukommt.
Meist nimmt die Joint-Venture-Gesellschaft die Form einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung oder einer Aktiengesellschaft an, was eine klare Trennung des Gesellschaftsvermögens, geordnete Grundsätze der Vertretung sowie eine leichtere Beschaffung von Finanzierung erlaubt. Die Parteien legen außerdem die Grundsätze der Leitung, der Finanzierung der Tätigkeit sowie der Zusammenarbeit der Gesellschafter fest, mitunter auch den internationalen Charakter des Vorhabens.
Nach Unterzeichnung des Gesellschaftsvertrags, und in der Regel auch der Gesellschaftervereinbarung, nach Übernahme der Anteile oder Aktien, der Bestellung der Organe sowie der Anmeldung der Gesellschaft zum zuständigen Register wird die Joint-Venture-Gesellschaft zu einem selbstständigen Teilnehmer des Wirtschaftsverkehrs, der Verträge schließen, Rechte erwerben und Verbindlichkeiten eingehen kann.
Beendigung der Zusammenarbeit im Joint Venture
Die Art der Auflösung eines Joint Ventures hängt unmittelbar von der gewählten Form der Zusammenarbeit ab.
Beim Konsortium endet die Zusammenarbeit in der Regel mit der Erreichung des Zwecks, zu dem es errichtet wurde, oder infolge von Ereignissen, die im Konsortialvertrag vorgesehen sind. Von entscheidender Bedeutung ist dann die ordnungsgemäße Abrechnung zwischen den Parteien, die die Aufteilung der Vergütung, der Kosten und etwaiger Vertragsstrafen umfasst, sowie die Feststellung der Haftung im Rückgriff zwischen den Konsortialmitgliedern. Zusätzliche Schwierigkeiten können entstehen, wenn eine der Parteien des Konsortialvertrags noch während der Durchführung des Projekts von der Beteiligung daran „ausgeschlossen“ wird. Dann entsteht die Notwendigkeit, die Zustimmung des Vertragspartners zur Änderung der Zusammensetzung der Auftragnehmer oder zur Übernahme der Verbindlichkeiten durch die übrigen Konsortialteilnehmer einzuholen.
Der Unterschied ergibt sich vor allem aus dem Charakter beider Konstruktionen, denn das Konsortium ist eine rein vertragliche Beziehung zwischen unabhängigen Rechtssubjekten, während die Joint-Venture-Gesellschaft ein eigenständiges Rechtssubjekt ist, dessen „Schließung“ die Anwendung der Mechanismen des Gesellschaftsrechts sowie die Durchführung formeller Verfahren erfordert.
Die Auflösung einer Joint-Venture-Gesellschaft hat einen stärker formalisierten Charakter. Die einfachste Form der Beendigung der Tätigkeit einer solchen Gesellschaft ist das Ausscheiden eines der Gesellschafter, etwa durch den Verkauf der Anteile oder Aktien an einen der übrigen Gesellschafter oder an einen externen Investor.
Ein anderes mögliches Szenario ist die tatsächliche Beendigung der Tätigkeit der Gesellschaft, die in ihrer Auflösung und der Durchführung eines Liquidationsverfahrens besteht, das die Bestellung der Liquidatoren, die Beendigung der laufenden Geschäfte, die Befriedigung der Gläubiger sowie die Verteilung des übrigen Vermögens umfasst. Dieser Prozess ist im Allgemeinen zeitaufwendiger und kostspieliger als die Beendigung der Zusammenarbeit im Rahmen eines Konsortiums.
Zusammenfassung
Das Joint Venture stellt ein wirksames Instrument der wirtschaftlichen Zusammenarbeit dar, das die Durchführung von Projekten ermöglicht, die für einen einzelnen Unternehmer zu kostspielig, zu risikoreich oder organisatorisch zu schwierig wären. Der Wahl zwischen einem Konsortium und einer Joint-Venture-Gesellschaft sollte jeweils eine Analyse des Charakters des Vorhabens, seines Zeithorizonts sowie des erwarteten Grades der Integration der Partner vorausgehen.
Das Konsortium gewährleistet größere Flexibilität und eine einfachere Beendigung der Zusammenarbeit, erfordert jedoch einen genau gestalteten Vertrag. Die Joint-Venture-Gesellschaft bietet eine geordnetere Struktur und Stabilität, ihre Auflösung ist jedoch mit einem höheren Grad an Formalisierung verbunden. Eine angemessene Planung der Form der Zusammenarbeit bereits in der Phase ihrer Aufnahme erlaubt es, rechtliche und organisatorische Risiken in der Zukunft erheblich zu begrenzen.
Häufig gestellte Fragen
Worin besteht der Unterschied zwischen einem Konsortium und einer Joint-Venture-Gesellschaft?
Das Konsortium ist eine vertragliche Form der Zusammenarbeit, die auf der Beziehung zwischen unabhängigen Unternehmern beruht und die Gründung eines neuen Rechtssubjekts nicht erfordert. Die Joint-Venture-Gesellschaft ist demgegenüber ein eigenständiges Rechtssubjekt des Handelsrechts, etwa eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung oder eine Aktiengesellschaft, was eine klare Trennung des Vermögens und geordnete Grundsätze der Vertretung erlaubt.
Welche Form der Zusammenarbeit ist für einmalige Projekte geeigneter?
Für Vorhaben mit einmaligem Charakter, etwa die Durchführung einer konkreten Infrastrukturinvestition, ist das Konsortium die attraktivere Lösung. Der Hauptvorzug dieser Form ist ihre Flexibilität sowie die Schnelligkeit ihrer Errichtung, was eine zügige Aufnahme der Zusammenarbeit ohne die Notwendigkeit erlaubt, eine neue Organisationsstruktur zu schaffen.
Wie verläuft die Beendigung der Zusammenarbeit im Konsortium?
Die Zusammenarbeit im Rahmen eines Konsortiums endet in der Regel mit der Erreichung des Zwecks, zu dem es errichtet wurde, oder infolge von Ereignissen, die im Vertrag vorgesehen sind. Von entscheidender Bedeutung ist dann die ordnungsgemäße Abrechnung zwischen den Parteien, die die Aufteilung der Kosten und Vergütungen sowie die Feststellung der Haftung im Rückgriff zwischen den Teilnehmern umfasst.
Wie kann eine Joint-Venture-Gesellschaft aufgelöst werden?
Die einfachste Form der Beendigung der Tätigkeit einer Joint-Venture-Gesellschaft ist der Verkauf der Anteile oder Aktien an einen der übrigen Gesellschafter oder an einen externen Investor. Alternativ ist die tatsächliche Beendigung der Tätigkeit durch Auflösung der Gesellschaft und Durchführung eines Liquidationsverfahrens möglich, das jedoch zeitaufwendiger und kostspieliger ist.
Welche Bestandteile sollte ein Konsortialvertrag enthalten?
Der Konsortialvertrag sollte den Zweck und den Umfang des Vorhabens, die Aufteilung der Aufgaben, Kosten sowie Risiken genau regeln. Dieses Dokument muss außerdem die Grundsätze der Vertretung gegenüber Vertragspartnern, die Mechanismen der finanziellen Abrechnung sowie den Umfang der Haftung der Parteien, einschließlich der Haftung im Rückgriff, bestimmen.
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