HWW beriet ein Energieunternehmen bei der Teilnahme an der Nachauktion des Kapazitätsmarkts für 2029

Kontext

Der Nachauktionsmechanismus wurde durch eine Änderung des Kapazitätsmarktgesetzes eingeführt. HWW Hewelt Wojnowski Lindner i Wspólnicy sp.k. beriet ein Unternehmen des Energiesektors hinsichtlich der Einhaltung der EU-Beihilfevorschriften – insbesondere der CEEAG 2022-Leitlinien und des Beschlusses SA.46100 der Europäischen Kommission zum notifizierten polnischen Kapazitätsmarktmechanismus – sowie hinsichtlich der Haftung der Vorstandsmitglieder eines staatlich kontrollierten Unternehmens.

Beratungsumfang

• Bewertung der Übereinstimmung des Nachauktionsmechanismus mit den CEEAG-Leitlinien 2014, 2020, CEEAG 2022 und dem Beschluss SA.46100 der Europäischen Kommission;
• Identifizierung von Melderisiken der Mitgliedstaaten;
• Analyse der unternehmerischen Verantwortung von Vorstandsmitgliedern im Lichte der Business Judgment Rule;
• Szenarien einer negativen Entscheidung der Europäischen Kommission und deren finanzielle Folgen für den Begünstigten;
• Analyse der Ansprüche des Unternehmens gegenüber dem polnischen Staat (Staatskasse) für den Fall, dass öffentliche Beihilfen zurückgezahlt werden müssen.

Bedeutung

Das Gutachten von HWW war eines der wichtigsten Dokumente, auf die der Vorstand des Unternehmens seine Entscheidung über die Teilnahme an der Auktion stützte. Das Gutachten dient als Referenz für Investitionsentscheidungen von Unternehmen mit staatlicher Beteiligung hinsichtlich des Ausbaus der für die Versorgungssicherheit notwendigen Kapazitäten.

Team

Im Namen der Anwaltskanzlei waren folgende Personen für die Bearbeitung des Falles verantwortlich: Aleksandra Lindner – Partnerin, Rechtsanwältin, Gerichtsmediatorin, Piotr Magda – Rechtsberater, Senior Associate, Adrian Łukasik – Rechtsberater, Senior Associate und Mateusz Sołkowisz – Rechtsreferendar, Associate.

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Autor

Adrian Łukasik

Radca prawny, Senior Associate

Seine Berufserfahrung sammelte er in einer renommierten Kanzlei in Lublin, die sich mit dem weit verstandenen Zivil- und Wirtschaftsrecht befasst. In der Kanzlei Hewelt Wojnowski Lindner i Wspólnicy spółka komandytowa befasst er sich laufend mit der aktuellen Beratung im Bereich der Unternehmenstätigkeit sowie mit der Erstellung von Gesellschaftsdokumentation, darunter Gesellschaftsverträge, Satzungen der Gesellschaftsorgane, Vereinbarungen zur Regelung der Beziehungen zwischen Gesellschaftern, Beschlüsse der…

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