Für wen diese Leistung gedacht ist
Die Leistung richtet sich an Unternehmer, die die steuerlichen Folgen einer Transaktion schriftlich kennen möchten, bevor sie sie abrechnen. Eine individuelle Steuerauslegung und eine verbindliche Auskunft zu Steuersätzen schützen den Antragsteller dann, wenn der Sachverhalt vollständig und wahrheitsgemäß beschrieben wurde und der Antrag die unter Strafandrohung abgegebene Erklärung enthält, dass die Sache nicht bereits Gegenstand eines Verfahrens oder einer Kontrolle ist. Besonders nützlich ist dieser Weg bei untypischen, hochwertigen oder wiederkehrenden Transaktionen.
Was eine Auslegung bringt und was der Preis nicht umfasst
Die erhaltene Entscheidung schützt den Antragsteller so lange, wie der Sachverhalt der Beschreibung im Antrag entspricht. Nicht jeder Antrag endet jedoch mit einer Auslegung: Die Behörde verweigert die Erteilung, wenn die begründete Annahme besteht, dass die Sache eine von der Umgehungsklausel erfasste Handlung darstellen kann. Im Preis enthalten sind die Vorbereitung und Einreichung des Antrags sowie die Führung des Verfahrens vor dem Direktor des Nationalen Steuerinformationsamtes (KIS). Nicht enthalten sind etwaige Klagen bei den Verwaltungsgerichten, falls die Entscheidung ungünstig ausfällt; deren Erforderlichkeit und Kosten werden gesondert festgelegt.